"Haushaltsposten kritisch überprüfen"
06.12.05 (Reilingen)
FDP-Stellungnahme zum Gemeindehaushalt 2006 durch Jens Pflaum
„Wir werden die Verwaltung unterstützen und auch Vorschläge einbringen, die dazu beitragen, den Haushalt zu konsolidieren“, betonte Jens Pflaum in der Stellungnahme der FDP-Fraktion zum Haushaltsplan 2006. Reilingen befinde sich, wie die meisten öffentlichen Haushalte in der finanziellen Situation, dass die Ausgaben höher seien als die Einnahmen. Dieser Schieflage könne derzeit nur mit der Aufnahme von Krediten begegnet werden. Es sei derzeit nur zu hoffen, dass die für 2006 vorgesehene Kreditaufnahme von rund 1,1 Millionen Euro nicht in vollem Rahmen erfolgen müsse.
Als konkrete Einsparungen für den Verwaltungshaushalt nannte Pflaum die Aufgabe des Gemeindevollzugsdienstes, da die Einnahmen aus Bußgeldern permanent nach unten gehen würden. Zudem regte er für die FDP an, die Vereinszuschüsse auf eine zeitgemäßere Berechnung zu stellen und die Entschädigungszahlungen für die Gemeinderäte einer „kritischen Prüfung“ zu unterziehen. „Was spricht dagegen, diese um 20 Prozent zu kürzen?“
Mit einem Blick auf die Einnahmenseite forderte Jens Pflaum dazu auf, auch die Kosten für die Fritz-Mannherz-Hallen zu überdenken. Ein jährliches Defizit von über 500 000 Euro sei auch für eine mehr als zeitgemäße Einrichtung auf die Dauer zu hoch.
Weitere Einsparpotentiale sehen die Liberalen im Bereich der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Hockenheim. „Reilingen sollte dieses Thema aktiv anstoßen“, so Pflaum abschließend mit einem klaren Auftrag an Bürgermeister Walter Klein und alle anderen Fraktionen.