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"Kommunale Pflichtaufgaben werden hinreichend erfüllt"

06.12.05 (Reilingen)

CDU-Stellungnahme zum Gemeindehaushalt durch Klaus Benetti
Nach Auffassung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Klaus Benetti lasse sich die Finanzsituation der Gemeinde Reilingen in einem Satz zusammenfassen: „Der Verwaltungshaushalt kann wieder nicht durch die Einnahmen gedeckt werden und der Vermögenshaushalt benötigt auf Grund der regen Investitionstätigkeit fast zwei Millionen Euro neue Kredite.“ Dennoch halte die CDU die geplanten Ausgabenansätze der Gemeindeverwaltung für vertretbar.Mit einem Blick auf die gestiegene Gewerbesteuer, die jetzt im Mittelfeld der Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis liegt, bat Benetti die betroffenen Steuerzahler um Verständnis: „Unsere Gemeinde bietet für diesen durchschnittlichen Beitrag aber eine Infrastruktur, die im Vergleich mit Gemeinden gleicher Größenordnung und erst recht mit größeren Städten und Gemeinden sehr viel mehr zu bieten hat.“
Da in den vorangegangenen Haushaltsjahren die Jahresrechnung stets viel positiver gewesen sei als der Haushaltsplan, vertraue die CDU auch dieses Mal ein Stück auf die kaufmännische Vorsicht der Gemeindeverwaltung. Zugleich machte er aber deutlich, dass die durch den Haushalt 2006 bereitgestellten Mittel als maximaler Rahmen zu verstehen seien. „Überschreitungen können wir uns nicht leisten.“ Er appellierte an die Verwaltung, die Maßnahmen mit entsprechender Aufmerksamkeit und Sorgfalt zu begleiten, um eine Unterschreitung der geplanten Kosten zu erreichen. „Nach unserer Auffassung werden die kommunalen Pflichtaufgaben hinreichend erfüllt.“

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