Kurpfalz Regional Archiv

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Stärker über Alternativen nachdenken

23.02.10 (Reilingen)

Stellungnahme des CDU-Fraktionsvorsitzenden Klaus Benetti
Reilingen.- In der Stellungnahme der CDU-Fraktion wies deren Sprecher Klaus Benetti darauf hin, dass der Haushalt 2010 nur ganz knapp die Hürde zur Genehmigungsfähigkeit nehmen würde. Nach sehr guten Jahren mit umfangreichen Investitionen habe man sich nun mit Bedacht auf weitere Investitionen einzustellen. Die CDU-Fraktion sehe in Zukunft noch mehr die Aufgabe im Gemeinderat in der besonnenen Vorbereitung auf die geplanten Maßnahmen. Zugleich forderte Benetti, dass der Gemeinderat stärker über Alternativen zu den Maßnahmen eingebunden werden müsse. Weiter kritisierte er, dass die Baukosten für den neuen Kindergarten St. Anna in Höhe von über 1,42 Millionen Euro ohne Planung und Kostenberechnung in den Haushaltsplan eingestellt worden seien. Zugleich sehe man ob der vorliegenden Haushaltszahlen keinen Raum mehr für zusätzliche weitere Wunschangebote zur Kinderbetreuung in Reilingen. „Die Nutzung der Angebote sollte bei einer Steigerung des Defizits um fast 50 Prozent auf die Ziele hin überprüft werden.“

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