Kurpfalz Regional Archiv

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* Konservative Einschätzung besser als zuviel Optimismus

27.06.07 (Altlußheim)

Bürgermeister Hartmut Beck legt Jahresrechnung 2006 vor / Deutlich höhere Gewerbesteuereinnahmen / Millionenkredit konnte vermieden werden / Pro-Kopf-Verschuldung sinkt um 50 Euro auf 484 Euro
Finanziell gesehen ist die Gemeinde Altlußheim zwar noch immer nicht auf Rosen gebettet, aber die positiven Signale der Jahresrechnung 2006 lassen auf bessere Zeiten hoffen. Das überraschend gute Ergebnis sei, so teilte Bürgermeister Hartmut Beck während der Gemeinderatssitzung im Bürgersaal des Rathauses am Dienstagabend mit, vor allem der verbesserten wirtschaftlichen Situation der örtlichen Gewerbetreibenden zu verdanken. Die anziehende Konjunktur habe im vergangenen Jahr auch die Rheingemeinde erreicht, so dass die Gewerbesteuereinnahmen weitaus höher gewesen seien als zunächst angenommen. Im Haushaltsplan hatte man mit etwa 1,2 Millionen Euro kalkuliert, letztendlich aber über 2,3 Millionen Euro als Einnahmen verbuchen können. Dank der verbesserten Wirtschaftslage sei aber auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer gestiegen, so der Bürgermeister weiter. Dieser habe rund 523800 Euro betragen.
Obwohl wegen der höheren Einnahmen der Altlußheimer Anteil an der Kreisumlage um über 211000 Euro gestiegen sei, hätten sich aber die Ansätze im Gemeindehaushalt deutlich verändert. „Anstatt dem erwarteten Negativergebnis konnten wir sogar 859374 Euro dem Vermögenshaushalt zuführen“, so Beck. Ebenso sei es möglich gewesen, die allgemeine Rücklage, also das „Sparbuch“ der Gemeinde, um 16173 Euro zu erhöhen. Dies sei um so erfreulicher, da man vor einem Jahr noch davon ausgegangen sei, diese deutlich zu verringern. Und noch eine weitere gute Nachricht hatte das Gemeindeoberhaupt parat: „Der vorgesehene Kredit in Höhe von einer Million Euro musste zur Finanzierung der Investitionen nicht aufgenommen werden.“ Trotz einem Investitionsvolumen von mehr als 1,1 Millionen Euro betrug nach Auskunft von Bürgermeister Beck die Allgemeine Rücklage zum Jahresende 2006 bei einem Haushaltsvolumen von etwas mehr als elf Millionen Euro immerhin rund 978378 Euro. Reduziert hat sich dank der positiven Entwicklung der Gemeindefinanzen auch die Pro-Kopf-Verschuldung. Diese verringerte sich recht deutlich auf 484 Euro.
Zufrieden war am Altlußheimer Ratstisch aber auch über den Jahresabschluss 2006 des Wasserwerks. Bei einer Bilanzsumme von 576599 Euro wurde ein Gewinn von 25827 Euro erwirtschaftet, der zur Tilgung von früheren Verlusten verwendet werden wird. Außerdem erwirtschaftete das Wasserwerk als kommunaler Eigenbetrieb eine Konzessionsabgabe in Höhe von 29505 Euro, die an die Gemeindekasse abzuführen ist.
Kein Wunder, dass bei diesen guten Zahlen und einem weiter zu erwartenden Wirtschaftswachstum die Stellungnahmen der einzelnen Fraktion entsprechend positiv ausfielen. Für die Freien Wähler freute sich Matthias Steffan, dass auch Altlußheim „Wind auf die Segel“ bekommen habe. Diese positive wirtschaftliche Entwicklung sei auch dringend notwendig gewesen, denn die Rheingemeinde brauche bei den noch anstehenden Investitionen die Einnahmen notwendiger denn je. Die Verringerung der Pro-Kopf-Verschuldung um rund 50 Euro zeige, dass die vorsichtige und restriktive Haushaltspolitik der vergangenen Jahre richtig gewesen sei.
„Wir haben gut gewirtschaftet, freuen wir uns über das Ergebnis“, lobte der CDU-Fraktionsvorsitzende Kay Schweikert die Arbeit von Gemeinderat und Gemeindeverwaltung. Da die Gewerbesteuer immer schlecht einzuschätzen sei, habe sich jetzt bestätigt, dass zurückhaltende Prognosen und Erwartungen letztendlich für die kommunale Finanzplanung besser seien als zu hoher Überschwang. Er reagierte damit auf die Forderung der SPD-Fraktion, deren Sprecher Dieter Hoffstätter zuvor angemahnt hatte, zukünftig bei den Steuerannahmen von „realistischeren Ansätzen“ auszugehen. Optimistischere Haushaltsplanungen seien schließlich auch ein positives Signal für die Öffentlichkeit. Da mindestens bis 2010 von höheren Steuereinnahmen auszugehen sei, sollten in Altlußheim die noch anstehenden größeren Investitionen realisiert werden. Außerdem könnten Bürger, Familien und Vereine damit rechnen, dass in diesem Zeitraum wohl keine Freiwilligenleistungen der Gemeinde in den Bereichen Vereinsförderung, Kinder- und Jugendbetreuung abgebaut werden müssen.
Bürgermeister Hartmut Beck machte schließlich deutlich, dass eine „konservative Einschätzung“ in Sachen Haushaltsplanung stets besser sei als zuviel Optimismus. Die allgemeine Finanzsituation der Gemeinde habe sich nämlich nicht verbessert. Außerdem dürfe man nicht vergessen, dass von den 2,4 Millionen Gewerbesteuer letztendlich nur 20 bis 30 Prozent für die Kommune übrig bleiben. „Mehr bleibt am Ende nicht hängen!“ Dennoch dürfe man mit einem gewissen Optimismus in den kommenden Haushaltsplanungen gehen. (og)

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