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Rigoroser Sparhaushalt mit neuen Schulden

17.01.06 (Reilingen)

Gemeinderat stimmt dem Gemeindehaushalt 2006 zu / Kreditaufnahmen von rund 1,4 Millionen Euro notwendig
Geprägt von einem rigorosen Sparhaushalt, aber auch jeder Menge neuer Schulden bietet das Jahr 2006 für die Gemeinde Reilingen – zumindest finanziell gesehen – keinen besonderen Anlass zur Freude. Bei der Verabschiedung der Haushaltssatzung während der öffentlichen Gemeinderatssitzung im Bürgersaal des Rathauses am Montagabend wurde aber auch deutlich, dass das gesamte Ratsgremium ohne Wenn und Aber hinter dem von Bürgermeister Walter Klein bereits am 5. Dezember 2005 vorgestellten und zuvor gemeinsam beratenen Haushaltsplan steht. Nachdem während der öffentlichen Auslegung der aktuellen Finanzzahlen auch von den Einwohnern und Abgabepflichtigen keine Einwendungen gegen den Entwurf vorgebracht worden waren, stimmten nun die Gemeinderäte ohne Ausnahme dem umfangreichen Zahlenwerk zu.
Der Haushaltsplan der Spargelgemeinde umfasst Einnahmen und Ausgaben von knapp 12,97 Millionen Euro, wovon auf den Verwaltungshaushalt etwas mehr als 10,7 Millionen Euro und auf den Vermögenshaushalt rund 2,25 Millionen Euro entfallen. „Gegenüber den Ansätzen im Jahr 2005 verringert sich damit der Verwaltungshaushalt um 824 000 Euro und der Vermögenshaushalt um 530 000 Euro“, machte Bürgermeister den Sparwillen, aber auch die derzeitige Finanzlage deutlich.
Diese ist geprägt von einem kalkulierten Defizit von 177 000 Euro im Verwaltungshaushalt, das aus Mitteln des Vermögenshaushaltes ausgeglichen werden muss. Und für diesen ist wiederum eine Kreditaufnahme von mehr als 1,1 Millionen Euro vorgesehen, um die Finanzierung der eingeplanten Investitionsmaßnahmen in Reilingen sicherzustellen.
Ohne Widerspruch passierten im weiteren Verlauf der Sitzung auch die Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung das Ratsgremium. So sieht der Erfolgsplan der Wasserversorgung Erträge und Aufwendungen von jeweils 380 500 Euro vor, ein Jahresgewinn von 2 000 Euro ist eingeplant. Im Jahr 2005 betrug der Jahresverlust noch 15 000 Euro. Der Vermögensplan umfasst Einnahmen und Ausgaben von jeweils 444 000 Euro (2005: 273 000 Euro). Zur Durchführung der Investitionsvorhaben ist eine Kreditaufnahme von 56 000 Euro notwendig.
Der Erfolgsplan der Abwasserbeseitigung weist Erträge und Aufwendungen von 947 000 Euro aus. Dabei ist ein Jahresverlust von 64 000 Euro eingeplant, der zur Verringerung der vorhandenen Gewinnvorträge verwendet wird. Im Vermögensplan sind Einnahmen und Ausgaben von 1,064 Millionen Euro (2005: 764.000 €) vorgesehen. Hier ist zudem eine weitere Kreditaufnahme eingeplant, die sich auf 337 000 Euro belaufen wird.
Einstimmig erfolgte durch den Gemeinderat in seiner Funktion als Gesellschafterversammlung zudem die Verabschiedung des Wirtschaftsplans der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft (KWG). Da den Erträgen von 342 000 Euro Aufwendungen von 357 000 Euro gegenüberstehen, geht der Erfolgsplan für 2006 von einem Jahresverlust in Höhe von 15 000 Euro aus. Die geplanten Umsatzerlöse aus der Vermietung der Mietobjekte einschließlich dem Rathaus liegen bei 321 000 Euro gegenüber 288 000 Euro im Vorjahr. Die Zinsaufwendungen für die vorhandenen Kredite sinken um 24 000 Euro auf 98 000 Euro. Da nach Darstellung von Bürgermeister Klein bei der KWG auch im Jahr 2006 keine Investitionen geplant seien, besteht der Vermögensplan auf der Einnahmenseite lediglich aus den Abschreibungen mit 106 000 Euro und der Einstellung einer vorhandenen Überdeckung aus Vorjahren mit 45 000 Euro. An Ausgaben fallen 136 000 Euro für Tilgungsleistungen und die Verlustabdeckung aus dem Erfolgsplan mit 15 000 Euro an. „Insgesamt kommt die KWG aus heutiger Sicht im Finanzplanungszeitraum bis 2009 ohne neue Kreidtaufnahmen aus“, so der abschließende optimistische KWG-Ausblick des Gemeindeoberhaupts.

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