Komplizierte Aufstellung des Haushaltes 2011
17.01.11 (Reilingen)
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2011 der Gemeinde Reilingen
„Die Gemeinde Reilingen wird für das Jahr 2011 einen Haushalt aufstellen können. Das ist angesichts der Rahmenbedingungen beileibe keine Selbstverständlichkeit“, machte SPD-Sprecher Dieter Rösch deutlich. Zugleich erinnerte er daran, dass deshalb auch die Vorberatungen zur Aufstellung des Haushaltes sowohl innerhalb der Verwaltung als auch gemeinsam mit den Gemeinderatsfraktionen „entsprechend kompliziert“ gewesen seien. Bei sinkenden Einnahmen habe man gleichzeitig einen deutlichen Anstieg der Ausgaben zu verzeichnen. Rösch nannte in diesem Zusammenhang insbesondere die Ausgaben im Erziehungs- und Bildungsbereich, die sich im Haushalt letztlich als Defizit niederschlagen würden. „Wir haben in Reilingen – nicht zuletzt auch durch Initiative und Unterstützung der SPD-Fraktion – eine für die Gemeindegröße beachtliche Kindergarten- und Schullandschaft.“ Diese sehe man als wichtigste Investition in die Zukunftsfähigkeit der Gemeinde an.
Allerdings könne es nicht sein, dass seitens des Bundes und des Landes ständig neue Aufgaben auferlegt würden, ohne Finanzmittel für diese Zusatzaufgaben zur Verfügung zu stellen, so die deutliche Kritik der SPD-Fraktion.
Trotz aller Bemühungen könne 2011 nicht auf Kreditaufnahmen und den Zugriff auf die Rücklagen verzichtet werden. Unabdingbare Konsequenz werde daher sein müssen, in den nächsten Jahren alle Investitionen auf den Prüfstand der Machbarkeit und Finanzierbarkeit zu stellen.
Stellungnahme im Wortlaut: Haushaltsentwurf2011-SPD