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Reilingen weiter zukunftsfähig machen

17.01.11 (Reilingen)

Stellungnahme der FDP-Fraktion zum Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Reilingen
„Der vor uns liegende Haushaltsplanentwurf zeigt deutlich, dass 2011 für Reilingen aus finanzieller Sicht, ein schwieriges Jahr werden wird“, so die Feststellung des FDP-Fraktionssprecher Jens Pflaum zu Beginn seiner Stellungnahme. Er begrüßte das frühzeitige Einbeziehen des Gemeinderats in die Haushaltsberatungen. „Dieses Vorgehen entspricht der Vorstellung der FDP-Fraktion nach der Suche gemeinsamer Lösungen.“ Jens Pflaum forderte zugleich aber dazu auf, weitere Ausgaben zu reduzieren und die Einnahmen zu erhöhen. So könnten durch das Abschaffen des „wenig ertragreichen“ Gemeindevollzugdienstes die Personalkosten weiter gesenkt werden. Zudem seien zur Verbesserung der Kostendeckung nicht nur die Gebühren und Entgelte zu überprüfen, sondern endlich Nutzungskonzepte für die kommunalen Gebäude und das Schlossmühlen-Areal zu erarbeiten, die Optimierungsmöglichkeiten aufzeigen. Und die Überprüfung der Grund- und Gewerbesteuer dürfe kein Tabuthema sein.
Trotz der schwierigen Situation sei es wichtig, Reilingen weiter  zukunftsfähig zu machen. Pflaum nannte in diesem Zusammenhang das interkommunale Gewerbegebiet mit Neulußheim, die Schaffung neuer Arbeitsplätze, eine effektivere Wirtschaftsförderung, die Bereitstellung von schnellem Internet und Breitbandverkabelung. Und mit überschaubarem Aufwand könne die Erhaltung von Feld und Flur bewahrt und ausgebaut, und damit Reilingen noch lebenswerter werden.
Stellungnahme im Wortlaut: Haushaltsrede 2011. FDP Fraktion

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