"Wir müssen miteinander in Klausur gehen"
06.12.05 (Reilingen)
Stellungnahme der Freien Wähler zum Gemeindehaushalt 2006 durch Friedrich Feth
Dass ein Haushaltsplan wie der für das Jahr 2006 keine Freude auslösen könne, verdeutlichte Gemeinderat Friedrich Feth für die Fraktion der Freien Wähler. Bewertungen unter dem Motto „nach Katastrophenplanjahr 2005 nur noch leichter Betriebsunfall“ seien wenig hilfreich, da die Planzahlen 2005 durch die Entwicklung in diesem Jahr bereits längst überholt seien – „und als Vergleich nicht mehr taugen“. Bei der Gestaltung und Planung des Verwaltungshaushaltes sei man gerade auf der Einnahmenseite auf die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden angewiesen. Darauf habe man aber so gut wie keine Einflussmöglichkeit.
Um die Gemeinde Reilingen und den Gemeindehaushalt zukunftsfähig und teilweise unabhängiger von Zuwendungsempfängen zu machen, müsse, so Friedrich Feth weiter, künftig ein stärkerer Blick auf die Einnahmenseite des Verwaltungshaushalts und die „darin schlummernden Möglichkeiten“ werfen. „Wir müssen miteinander in Klausur gehen, um über Konzepte der Einnahmensicherung und –stärkung zu reden.“
So denke die FW-Fraktion an den wirtschaftlichen Einsatz vorhandener Maschinen und Geräte, die Vermarktung gemeindeeigener Einrichtungen oder die Vermarktung der Gemeinde Reilingen unter Einbeziehung von Gewerbe, Handel, Gastronomie und Vereinen.
Außerdem müsse beim Verkauf gemeindeeigener Bauplätze wieder zur bewährten Vergabepraxis an einen begünstigten Personenkreis zurückkehren.